Gerade jetzt in der Coronakrise, insbesondere aber aufgrund der aktuellen Übergangsregelungen (teilweise „erlaubte“ Insolvenzverschleppung) drohen 2021 immens viele Insolvenzen. Viele Unternehmer fragen sich jetzt: „Was kann ich tun...

Vielleicht kennen Sie es noch aus Zeiten vor Inkrafttreten der DSGVO: Nach den früher in Deutschland geltenden Datenschutzgesetzen (hier: § 28 BDSG alt) gab es einen Erlaubnistatbestand für die Verarbeitung von sogenannten Listendaten (?Listenprivile...

Für E-Mail-Werbung gilt es, die Voraussetzungen der DSGVO und des UWG zu beachten. Das Motto in der Regel: ?Keine Werbemails ohne die vorherige ausdrückliche Double-Opt-In-Einwilligung des Adressaten!?. Unabhängig davon, ob der Adressat Unternehmer o...

Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit, Corona, und Schulden ohne Ende? Ich habe trotzdem eine gute Nachricht für Sie. Ab dem 1.10.2020 gilt voraussichtlich ein neues Gesetz durch das Sie schon nach 3 Jahren schuldenfrei sind. Wirtschaftliche Krisen könn...

Der EuGH hat mit seinem ?Schrems II?-Urteil vom 16.7.2020 (Az.: C-311/18) ein wichtiges Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA für unwirksam erklärt: das ?Privacy Shield?-Abkommen. Das Urteil hat schwerwiegende Konsequenzen für die transnati...

Die Urlaubszeit ist da und nach dem Lockdown steigt das Reisefieber. Dem kommt entgegen, dass für die meisten EU-Länder und die Schengen-assoziierten Staaten sowie beispielsweise Großbritannien und Nordirland derzeit für touristische Zwecke keine Rei...

Der 1.10.2020 ist ein Donnerstag. An diesem Tag werden die 182 Insolvenzgerichte in Deutschland einen großen Posteingang zu verzeichnen haben. Viele Unternehmen werden dann zeitgleich einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens stellen. Am 30....

Im Blogbeitrag vom 30.6.2020 berichtete ich als einer der Ersten Markenrechtler über eine eingetragene Marke (Wortmarke Nr. 30316043) mit der Bezeichnung „Webinar“ und beurteilte die damit verbundene potentielle Gefahr möglicher Abmahnung...

Seit einigen Tagen spukt die angeblich eingetragene Marke „Webinar“ in diversen Beiträgen in sozialen Medien herum. Dort wird spekuliert, ob die Verwendung des Begriffs „Webinar“ zu Abmahnungen führen kann. 1. Gibt es eine ein...

Großunternehmen wie adidas machen es vor: Sie verweigern bis auf weiteres die Zahlung der Miete für ihre Geschäftsräume und begründen dies mit der durch die Corona-Krise ausgelösten negativen wirtschaftlichen Folgen. Nach einem medialen ?Shitstorm? b...

Kurz vor Weihnachten wage ich einen Ausflug in das Steuerrecht. Sicher hat sich schon der ein oder andere gefragt, ob man Wein steuerlich als Werbungskosten oder Betriebsausgabe absetzen kann. Die Antwort ist einfach: JA. Aber das kann logischerweise...

Der PKW als Statussymbol verliert angesichts wachsender Verkehrs- und Umweltprobleme gerade in der jüngeren Generation an Strahlkraft. Auch der Dienstwagen könnte in diesem Zusammenhang künftig durchaus zugunsten anderer Zusatzleistungen an Bedeutung...

Im vorhergehenden Beitrag „EuGH-Urteil: Cookies erfordern aktive Einwilligung“ haben wir gesehen, dass der EuGH eine aktive Einwilligung zum Speichern von Cookies für erforderlich hält. Das Gericht hat sich aber nicht mit der Frage ausein...

Der EuGH hat am 1. Oktober 2019 ein Urteil (C-673/17) mit weitreichenden Folgen zur Nutzung von Cookies erlassen. Diese bedürfen der aktiven Einwilligung des Internetnutzers, sofern sie technisch nicht zwingend erforderlich für den Aufbau der Website...

Am 12. September 2019 hat das OLG Frankfurt (Az.: 6 U 114/18) entschieden, dass ein Kater nach intensivem Alkoholgenuss eine Krankheit darstellt. Angesichts des derzeit stattfindenden Oktoberfests erscheint diese Nachricht hoch aktuell, wenngleich we...

Mit dem nahezu bahnbrechenden Urteil vom 06.09.2019 (C-28/18) hat der EuGH entschieden, dass die Deutsche Bahn das Lastschriftverfahren zur Bezahlung von online gekauften Tickets Kunden mit einem Wohnsitz außerhalb Deutschlands nicht verwehren kann: ...

Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 16. Mai 2019 (6 U 14/19) entschieden, dass Unternehmen, die sich Bewertungen durch Gewinnspiele ?erkaufen?, wettbewerbswidrig handeln. Im genannten Fall wirbt das auf Unterlassung in Anspruch genommene Unternehmen...

Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 21.2.2019 (Az. 6 U 16/18) bestätigt die Zulässigkeit des „Keyword-Advertising“  in einer Suchwortfunktion, wie sie in vielen Verkaufsportalen zu finden ist. Im zitierten Fall wurden dem N...

Der Betrieb einer Facebook-Fanpage ist datenschutzrechtlich weiterhin unzulässig. 1. Stellungnahme der DSK In einer Stellungnahme vom 1.4.2019 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) erläutert, dass Betr...

Die EU-Urheberrechtsreform – genauer: der Entwurf der neuen „EU-Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt“ – hat einen weiteren, wichtigen Meilenstein erreicht. Der Rat der Europ...

Ein Team europäischer Wissenschaftler will in der Antarktis einen Bohrkern aus dem Eis holen, wie es ihn noch nicht gegeben hat: Bis zu anderthalb Millionen Jahre alt soll er sein - und bei der Lösung eines Klimarätsels helfen.

Auf der Sonne regnet es Tausende Grad heißes Plasma. Der Fund könnte helfen, eine jahrzehntealte Frage zu beantworten.

Im Osten Russlands haben Firmen etliche Belugas und Orcas auf sehr kleinem Raum eingepfercht. Behörden wollen die Tiere nun befreien - und in eine Reha-Klinik stecken.

Forscher aus der Schweiz haben Satellitendaten zum Zustand der Gletscher ausgewertet. Ihre Ergebnisse sind beunruhigend.

Derzeit befindet sich so viel Kohlendioxid in der Atmosphäre wie zuletzt vor drei Millionen Jahren, berichten Potsdamer Forscher. Damals war es deutlich wärmer als heute, der Meeresspiegel lag mindestens 15 Meter höher.

Auf einer gelben Fläche bilden schwarze Punkte ein Muster. Was wie ein rätselhaftes Kunstwerk aussieht, ist in Wahrheit ein Satellitenbild der ägyptischen Wüste. Was ist zu erkennen?

Die Raumfahrer sind auf der ISS nicht allein: Mit an Bord sind etliche Mikroben - und nicht alle sind harmlos.

Die Terrakotta-Armee gehört zu den spektakulärsten Grabfunden weltweit. Lange rätselten Forscher, wieso die Bronzewaffen der Krieger so gut erhalten sind. Eine Theorie vom ersten Rostschutzmittel mussten sie nun beerdigen.

Die algorithmischen Aufmerksamkeitsverteiler aus dem Silicon Valley gelten als Könige der Innovation. Ihre Maschinen aber sind auf den Blick nach hinten programmiert - und fördern so Diskriminierung.

Verspiegelte Wolkenkratzer, leuchtende Fenster: Von Lichtern in die Irre geleitet sterben viele Zugvögel an Hausfassaden. Forscher haben ermittelt, welche US-Städte für die Tiere besonders gefährlich sind.

Die Weltbevölkerung wächst und mit ihr der Bedarf an Lebensmitteln. Doch die Getreideernte hält mit dem Verbrauch nicht Schritt. Das liegt auch an den Dürren der letzten Jahre - und an veränderten Essgewohnheiten.

In Brasilien hat eine 30-köpfige Expedition einen isoliert lebenden Stamm aufgesucht. Grund soll der Konflikt zwischen zwei indigenen Völkern gewesen sein. Kritiker warnen vor einem Vordringen in die Schutzgebiete.

Solche Würfel sieht man selten: Sie haben acht Seiten und sind mit Primzahlen beschriftet. Wie sind die Chancen, genau auf die Augenzahl 30 zu kommen?

Es sind etwa 50 Mäuse, Katzen und Falken, die Archäologen im "Grab von Tutu" gefunden haben. Die Polizei entdeckte die Stätte, als sich Schmuggler bedienen wollten.

Im Londoner Flughafen Heathrow lässt sich noch einige Wochen ein riesiges Dinosaurierskelett bestaunen. Dann wird es nach Paris transportiert, wo es zum Angebot eines Auktionshauses gehört.

Von Tieren zu lernen ist gerade groß in Mode - warum werden Bienen und Schafe, Faultiere und Ratten wider alle Vernunft zu Lehrmeistern verklärt?

Er sieht aus wie ein riesiger Otter: Wissenschaftler haben an der Küste Perus die Knochen eines Wals gefunden, der schwimmen und laufen konnte. Was verrät das Skelett über die Entwicklung der Tiere?

"Wir sind zweieinhalb Stunden gegangen und haben kein Ende gefunden": Forscher sind in Nordrhein-Westfalen auf ein bisher unbekanntes Höhlensystem gestoßen.

Auf der Erde ist eine Sonnenfinsternis ein seltenes Spektakel. Auf dem Mars hat der Rover "Curiosity" gleich zwei innerhalb weniger Tage fotografiert.

Die Raumsonde "Hayabusa 2" hat einen Sprengkörper auf den Asteroiden Ryugu abgefeuert. Das aufgewirbelte Material liefert den Forschern wertvolle Erkenntnisse - und soll eine heikle Frage beantworten.

Tief im Inneren der Erde haben US-Forscher ein gigantisches Diamantenvorkommen entdeckt: Mindestens eine Billiarde Tonnen dieser kostbaren Edelsteine lagern laut Angaben des MIT 145 bis 240 Kilometer unter der Erdoberfläche.

Antisemitismus hat im digitalen Zeitalter extrem zugenommen. Auch die Sprache judenfeindlicher Botschaften wird immer extremer: Das geht aus einer Studie der Technischen Universität Berlin hervor.

Geruchspremiere im Weltraum: Thailand hat zum ersten Mal die Stinkfrucht Durian ins All geschickt. Vier Exemplare wurden mit einer US-Rakete in den Weltraum befördert, wie das private Raumfahrtunternehmen Mu Space in Bangkok mitteilte.

Rund 400.000 Forscher haben laut neuen Recherchen in den letzten Jahren in unseriösen Zeitschriften publiziert oder Fake-Konferenzen besucht. Den dahinter stehenden ?Raubverlegern? und Veranstaltern geht es nicht um Wissenschaft, sondern um Geschäft.

Menschenschmuggel, Terrorismus, Cybercrime: Die österreichische UNO-Krisenexpertin Claudia Arthur-Flatz ist rund um den Globus gefordert. Im Interview zeichnet sie ein düsteres Bild einer krisengeschüttelten Welt - zeigt aber auch Lösungsansätze auf.

In den Ozeanen verbergen sich unzählige unerforschte Arten: Nur wie befördert man Quallen und Tintenfische aus dem Wasser, ohne ihre weichen Körper zu verletzen? Ein ?Pokéball-Roboter? made in Harvard schafft das.

Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, haben Geowissenschaftler vor wenigen Tagen ein neues Kapitel der Erdgeschichte definiert: Wir leben im Meghalayium.

Mediziner empfehlen, das Abendessen eher früh anzusetzen. Grund dafür sind Statistiken aus Spanien: Wer die letzten zwei Stunden vor dem Schlafengehen nichts mehr isst, hat ein um 20 Prozent geringeres Risiko für Prostata- und Brustkrebs.

Der Kampf gegen Aids war in den vergangenen Jahren recht erfolgreich. Nun aber sehen die Vereinten Nationen die Ziele in Gefahr. In 50 Ländern der Welt steige die Zahl der HIV-Neuinfektionen an, warnte der Generaldirektor von UNAIDS, Michel Sidibé, a...

Mehr Mitsprache der Mitgliedsländer bei den Planungen zur Umsetzung des 9. EU-Forschungsprogramms ?Horizon Europe?: Dafür plädierte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Dienstag nach einem Treffen der EU-Forschungsminister in Wien.